Hat das niemand gewußt?
Oder ist es "Zufall", daß die AfD bei den #btw25 so stark "zugelegt" hat?
#AfDVerbot :
Es gibt das 1000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD.
@netzpolitik_org
veröffentlichte:
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Hat das niemand gewußt?
Oder ist es "Zufall", daß die AfD bei den #btw25 so stark "zugelegt" hat?
#AfDVerbot :
Es gibt das 1000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD.
@netzpolitik_org
veröffentlichte:
Die #Merz CDU greift mit den NGOs die Lobby der Zivilgesellschaft an, damit nur ihre eigene Lobby übrig bleibt. Es geht aber nicht nur darum, Kritik an der CDU zu verhindern, sondern auch darum, dass diese Vereine nicht mehr zu Demos für ein #AfDVerbot mobilisieren können.
Jetzt gilt, ob wir uns wirklich wehren. Ihr z.B.die Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützen https://freiheitsrechte.org/themen/demokratie/afd-gutachten
die übrigens auch Vereinen und Menschen hilft, die sich gegen Rechts engagieren.
Neuer Tag neues Glück im #fediverse. Liebe @Bundesregierung, wo #afdverbot?
@sinchens_ @mschuelke Ich hab es schon viel zu oft gehört und kann es nicht mehr hören. Destruktiver "Volkswille" ist in einer liberalen starken Demokratie nicht akzeptabel - niemals. #afdverbot #wehrhaftedemokratie
@publixpace #Merz hat sich in meinen Augen in so vielen Fragen vollständig disqualifiziert, dass mir dazu nichts mehr einfãllt. Wird toll, wenn er die #sPD, die ja ohnehin kaum dagegen hält, regelmässig mit den #Nazis erpresst. Wir haben nicht die letzte Abstimmung mit der #FckAfd erlebt.
Und das #AfdVerbot fällt unter den Tisch.
@GrueneBundestag @SPDde ich hab einen Vorschlag:
Ihr stimmt für die Reform der Schuldenbremse, wenn zuvor die Union geschlossen für ein #AfdVerbot stimmt.
So richtig gut canceln können nur Rechte, sonst hätten wir längst ein #afdverbot.
Schon wieder - Der Aufstieg der NSDAP/AfD
https://datajournal.org/schon-wieder/
#bhnt #bhnt102 #afdverbot @michaelkreil @BHNT
Wer der Politik noch mal Beine für einen AfD-Verbotsantrag machen möchte, die Anträge liegen z. Zt. beim Innenausschuss.
Kontaktdaten: https://www.bundestag.de/inneres
Belege zum Mitschicken: https://afd-verbot.de/beweise
Oder ihr guckt bei der Kampagne vorbei: https://afd-verbot.jetzt/
So ein Verfahren dauert ja wahrscheinlich ein paar Jahre und muss fertig sein, bevor die AfD eine Sperrminorität erlangt.
Wahlkampf ist vorbei, also können die sich doch mal trauen?
@Bundesregierung #AfDVerbot #afd_verbot_jetzt #afdverbotjetzt #AfDrausausdenparlamenten #niewiederistjetzt
Ansonsten wurde schon alles notwendige dazu gesagt!
Die Konstituierung der AfD im Bundestag sieht Carmen Wegge von der SPD kritisch: Die Partei „stellt ihre offen rechtsextremen Gesichter in die erste Reihe.“
#afdverbot
(pay)
www.shz.de/deutschland-...
AfD-Fraktion konstituiert sich...
Wir brauchen das #AfdVerbot, sofort.
Gibt es jetzt eigentlich noch irgendeinen fadenscheinigen und an den Haaren herbeigezogenen Grund, das Gutachten zur Einstufung der #AfD durch den #Bundesverfassungsschutz nicht sofort zu veröffentlichen? Die #BTW25 ist durch, jetzt sollte das doch eigentlich in wenigen Tagen machbar sein.
Höcke-Vertraute und Verharmloser der SS: So radikal sind die neuen AfD-Abgeordneten
Wenn im März der neue Bundestag zum ersten Mal zusammenkommt, werden ganz rechts 152 Abgeordnete der AfD sitzen – etwa doppelt so viele wie bisher.
#Verfassungsschutz
#Bundestag
#AfD
#AfDVerbot
#news SPD-Abgeordnete Wegge will sich weiter für AfD-Verbot einsetzen: Die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge will sich im Bundestag weiter für ein AfD-Verbot einsetzen. "Die AfD stellt die größte Gefahr für uns... https://hubu.de/?p=268089 | #afdverbot #spdabgeordnete #wegge #hubu
Was passt, wird nun auch passend gemacht: Die #AfD-Fraktion im Bundestag hat die extrem rechten MdB Maximilian Krah & Matthias Helferich aufgenommen. Helferich gehörte der Fraktion in der letzten Legislatur explizit nicht an...
https://www.n-tv.de/politik/AfD-Fraktion-nimmt-ultrarechte-Krah-und-Helferich-auf-article25587999.html #AfDVerbot
#merz @cdu würde #afd wählen. #afdverbot @spdbt !!