#news 
IMK hält Zwei-„Sondervermögen“-Vorschlag für „sehr sinnvoll“: Der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, lobt die Idee, zwei... https://hubu.de/?p=268940 | #imk #hubu
#news Bremen will DFL-Beteiligung an Polizeikosten bei IMK ansprechen: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Beteiligung der Deutschen Fußbal... https://hubu.de/?p=266003 | #bremen #dflbeteiligung #imk #polizei
#news IMK: Kreditfinanzierte Investitionen brächten mehr Wohlstand: Das von Experten geforderte staatliche Investitionsprogramm in Höhe von 600 Milliarden Euro würde künftigen Generationen selbst dann... https://hubu.de/?p=265523 | #imk #investitionen #kreditfinanzierte #w
#news Thüringens Innenminister kritisiert Unionskollegen nach IMK: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Sonder-Videoschalte der Innenministerkonferenz Kritik an seinen Unionskollege... https://hubu.de/?p=264191 | #imk #innenminister #thueringens #unionsk
#news IMK beschließt anderen Umgang mit psychisch kranken Gewalttätern: Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am Montag bei ihren Beratungen zum Fall Aschaffenburg einen veränderten Umgang mit psychisch kra... https://hubu.de/?p=264161 | #gewalttaetern #imk #umgang #hubu
Nach Messerattacke in Aschaffenburg: Innenminister treffen sich zu Sonderkonferenz - SAT.1 REGIONAL
Diese eventbasierte Politik finde ich super unseriös. EIN Messerangriff und eine #Sonderkonferenz . Wollt ihr das bei jeder Einzelinzidenz machen? Oder nur wenn es Messer oder ein Geflüchteter involviert war? Soll dass so weiter gehen?
#news IMK will im Juni über Polizeikosten bei Hochrisikospielen beraten: Die Beteiligung der Bundesliga-Vereine an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen wird voraussichtlich bei der Innenministerkonferenz... https://hubu.de/?p=262495 | #hochrisikospielen #imk #juni #poli
#news IMK verteidigt Habeck-Vorstoß zur Krankenkassen-Finanzierung: Der Vorschlag von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geht nach Auff... https://hubu.de/?p=262212 | #habeckvorstoss #imk #hubu
(FR Hessen) BAMF setzt Entscheidungen über Asylanträge syrischer Staatsangehöriger aus https://fr-hessen.de/2024/12/10/bamf-setzt-entscheidungen-ueber-asylantraege-syrischer-staatsangehoeriger-aus/ #Abschiebung #Asylanträge #Meldungen #Syrien #Asyl #BAMF #IMK
Daniela #Sepehri @danielasepehri über #Abschiebungen in den #Iran
Gipfel der #Schamlosigkeit
Abschieben, abschieben, abschieben – das scheint das Motto der Innenminister*innenkonferenz (#IMK) gewesen zu sein. Sie hat erneut bewiesen, dass Menschlichkeit keinen Platz auf ihrer Tagesordnung hat. Ein Stopp der Abschiebungen nach Iran? Fehlanzeige.
https://www.taz.de/!6055181
Unser #Jahresrückblick2024 zeigt: Menschen, die für #Demokratie einstehen, sind gefährdet – mehr noch als 2023. Einige überlegen, deshalb ihren Wohnort zu verlassen oder ganz auszuwandern. Die #IMK muss dafür sorgen, dass sich die Engagierten wieder sicher fühlen können! 2/3
Heute startet die #IMK. Wir appellieren an die Innenminister*innen: Schützen Sie die, die am stärksten durch #Rechtsextremismus bedroht sind! Demokratisch Engagierte und marginalisierte Gruppen müssen täglich um ihre Sicherheit bangen & brauchen dringend besseren Schutz. 1/3
Treffen der Innenminister: Grote fordert Entscheidungen
Hamburgs Innensenator drängt auf rasche Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und zur Stärkung der Sicherheitsbehörden.
"Irreguläre Migration" ist auf der #IMK wieder ein hottes Thema, deshalb hier mal was über (tatsächlich) irreguläre/illegale #Pushbacks der Bundespolizei:
Als Beispiel aktuell eine Person in der Beratung, die dieses Jahr illegal nach #Polen ausgewiesen wurde, obwohl sie regulär ein Asylgesuch bzw Asylbegehren auf deutschem Boden bei der Bundespolizei angemeldet hat.
Nicht nur gab es eine illegale Ausweisung durch die Bundespolizei, sondern auch eine Belehrung in der falschen Sprache und
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Im Januar begannen Forschende mit der #Überwachungsgesamtrechnung. Doch bevor die Ergebnisse vorliegen, machen die Innenminister:innen der Länder klar: Wir lehnen die Maßnahme aus dem Bundeskoalitionsvertrag ab – egal, was rauskommt. #IMK https://netzpolitik.org/2024/vorauseilende-ablehnung-innenministerkonferenz-attackiert-ueberwachungsgesamtrechnung/
In Potsdam, ganz in der Nähe vom Wannsee, haben sich wieder einmal Rechtsradikale getroffen, um ihre Deportationspläne voranzubringen. #IMK2024Potsdam
„Wir haben gute Beschlüsse erreicht. Zu unserem Kampf gg. #Islamismus gehören ein massiver Ermittlungsdruck durch unsere Sicherheitsbehörden sowie Abschiebungen islamistischer Gewalttäter & Gefährder. Das Sicherheitsinteresse von 
steht an erster Stelle.“ #Faeser.
Mehr Info zur #Innenministerkonferenz in #Potsdam: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/06/IMK.html
Heute ist #Weltgeflüchtetentag und parallel dazu findet in #Potsdam die Innenminister*innenkonferenz (IMK) statt. Dieses Jahr wird dort neben anderem über die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten beraten ("Ruanda-Modell"). Denn DA kommt die "Migrationsdebatte" an, wenn die extreme Rechte die Themen setzen darf...
Ab 17 Uhr findet in Potsdam diese vielseitige Parallelkonferenz junger Geflüchteter statt:
https://rotes.potsda.mn/events/d6bc0132-fb4d-4394-82f4-0239610a6831
