Am 20.3.25 habe ich für die unabhängige Medienplattform Idealism Prevails an alle bei der Gemeinderatswahl wienweit kandidierenden Parteien 10 Fragen übermittelt. Bis zum Redaktionsschluss am 9.4.25 haben – in der Reihenfolge des Einlangens – KPÖ, FPÖ, SPÖ, NEOS, Grüne und ÖVP geantwortet. Vom Team HC Strache kam keine Rückmeldung.
https://mkdreports.substack.com/p/antworten-an-die-ip-redaktion-zur
Ich halte ja dieses Framing von gewonnenen/verlorenen Wahlen in einer Demokratie irgendwie für grundfalsch. Wahlen entscheiden ja eigentlich nur über die Zusammensetzung des Parlaments und dieses Parlament sollte dann eigentlich Mehrheiten für demokratische Ideen finden. Eine Union mit 28 Prozent hat halt keine eigene Mehrheit und muss dann eben mit anderen Parteien zusammenarbeiten, ohne dass diese Parteien ihre Grundsätze über Board werfen müssen, nur weil die Union ein paar Stimmen mehr geholt hat.
Wenn die Jusos jetzt also sagen, dass das, was im Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde, ihren Werten widerspricht, dann ist das hinzunehmen und dann zählt halt auch das Argument von verlorenen Wahlen nichts!
Der neoliberale Kandidat und Bukele-Fan Daniel Noboa gewinnt in #Ecuador erneut die #Wahlen. Progressive Kandidatin Luisa González spricht von Wahlbetrug. Ein Sieg für neoliberale Eliten, ein Rückschritt für soziale Gerechtigkeit. Eine Einordnung der beiden Kandidat*innen: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/wahlen-im-polarisierten-land/
Weil es heute kein Internet gab, war ich in der Fritzbox unterwegs und habe die ins Leere gelaufenen Anrufe auf dem nicht angeschlossenen Festnetz gesehen.
Forsa und Forschungsgruppe Wahlen haben versucht mich zu erreichen. Schade. Hätte ihnen gerne geantwortet.
Vielleicht wären die Telefonumfragen genauer, da nicht viele Menschen in meinem Umfeld ein Festnetz betreiben.
Ab 1854 war das Wahlverfahren weitgehend wie vorher (#Bürgerschaft auf 150 Sitze halbiert und #Wahlen alle 3 auf 6 Jahre), aber faktisch dann Klassenwahlrecht. Nominell waren es 8 Klassen nach Stand bzw. Wohnort, aber die gewöhnlichen Bewohner der Städte #Bremen, #Vegesack und #Bremerhaven haben zusammen bloß noch 42 der 150 Sitze gewählt, und die in je 3 Steuerklassen. Ohne Abgabenleistung garkein #Wahlrecht mehr (hat aber keine #Einkommensteuer sein müssen). [5/11]
Die CDU beschädigt für den Griff an die Macht das Vertrauen in die Demokratie mit einem Wahlkampf, der sich als reines Verwirrungsspiel herausstellt:
Schuldenbremse: In der Opposition und im Wahlkampf vehement verteidigt, nach der Wahl (zum Glück) sofort umgeschmissen.
Entlastung kleiner Einkommen: Im Wahlkampf endlos gepredigt, im Koalitionsvertrag kaum vorhanden. Die wenige Entlastung, die enthalten sind, werden jetzt schon angezweifelt.
"Subventionswahsinn": In der Opposition wähnte man das Land bereits im Kommunismus, weil E-Mobilität staatlich gefördert wurde. Unter der Haushaltsblockade und begleitet von E-Fuels-Propaganda ("Technologieoffenheit") schafft die Ampel die Subventionen für E-Mobilität ab. Jetzt führt sie die CDU nach ihrem Wahlsieg selbst wieder ein.
"Atomkraft rettet unser Land": In der Opposition und im Wahlkampf gebetsmühlenartig die Bedeutung von Atomenergie betont. Im Koalitionsvertrag kommt das Wort nicht mal vor.
uvm.
Wenn sie jetzt zusätzlich zur ständigen Verwirrungskampagne auch noch die Umverteilung von Arm nach Reich weiter beschleunigen, hat die AfD in 4 Jahren die klare Mehrheit.
Dank der Politik von #CDU und #SPD sehe ich bei den kommenden #Wahlen die AFD weiter im Aufschwung, leider. Aber, wer einfach im Koalitionsvertrag weiter wie früher macht hat den Schuss nicht gehört der einen selbst trifft.
Habe schon so vieles gesehen was nicht gerade gut für die #Zukunft von Deutschland ist das man eine ECHTE alternative für Deutschland oder Europa brauchen könnte.
Klientel- und Lobbyisten Politik ist einfach nicht das beste für alle .....
#Zölle - sind Gift für die Wirtschaft
Daher gibt es gerade eine recht schnell sehr groß gewordene Bewegung über die der YouTuber HeyWolfi in seinem Video berichtet und dabei eine (indirekte) Wahlempfehlung für #Volt ausspricht.
@voltinthenews #VoltDeutschland #Wahl #Wählen #Trump #EU #europa #VoltInTheNews
Bad Godesberg vor der Kommunal- und OB-Wahl 2025:
Wir bereiten die zentrale Podiums- und Publikumsdiskussion vor. Es moderieren Ebba Hagenberg-Miliu und Sabine Köhne-Kayser.
Ort: Kleines Theater, Koblenzer Straße 78, 53177 Bonn
Zeit: 31. August 2025, 11 Uhr
Zugesagt haben schon die OB-Kandidaten der Grünen, CDU, SPD, FDP und Linken.
https://www.facebook.com/events/1834688577377833/
#wahlen #Bonn #Godesberg #Kommunalwahl #oberbürgermeisterwahl #podiumsdiskussion #publikumsdiskussion
Zuversicht oder Größenwahn? Die #SPD will im September Bei der #Kommunalwahl in #Dortmund siegen und OB-Amt, Ratsmehrheit sowie alle Stadtbezirke holen . Neuer SPD-Claim: „Dortmund kann das.” #Politik #Kommunalpolitik #Wahlen
SOSmitmensch-Verein mit der "Pass Egal Wahl" bei der Sozial Marie nominiert, des Projekt-Träger: Unruhe Privatstiftung
Anschläge in Deutschland: Auffällige russische Suchanfragen - ZDFheute
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/anschlaege-deutschland-russland-hinweise-100.html?at_specific=ZDFheute&at_content=iOS
@Soweitsogut Und wer/ was bei den #Wahlen in #Ungarn sicher auch die Finger im Spiel haben wird, sind #Musk, X, #Tiktok & Co.
Orban wird MIT >80% oder so gewinnen.
Bei der Wien Wahl darf etwa jede dritte in Wien lebende Person nicht wählen. Ein demokratiepolitisches Problem. Wie werden Wahlen im Klassenzimmer besprochen und was verstehen Schüler:innen unter Demokratie?
Richtig & Falsch
@Zentrum_polis
06.04. 10:00 - 10:30
Nachhören https://o94.at/programm/sendung/id/2388327
Bildbeschreibung: Das Bild enthält ein anonymes Zitat: "Imagine this: you're in Nebraska, and Biden literally saved your farm with funds from the inflation reduction act. Then you vote for Trump because you "hate democratic policies." Now you're abaout to lose your farm because of Trump. That's crazy."
#USA #Trump #DonaldTrump #Versprechen #Präsident #Auswirkungen #Wahlen #2025-04-05
