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Joined Nov 2018
In der letzten #bvvp hat unsere schulpolitische Sprecherin, @JaanaStiller@twitter.com, zwei weitere - wegweisende - Anträge zur #Gemeinschaftsschule eingebracht.
Die Berliner Woche berichtet:
https://www.berliner-woche.de/pankow/c-bildung/rot-rot-gruene-zaehlgemeinschaft-praeferiert-zwei-neue-standorte-fuer-gemeinschaftsschulen_a192607
#SarahMardini wurde aus der Haft in Griechenland entlassen und kehrt nach #Pankow zurück! Für ihre Freilassung hatte sich u.a. auch unser Bezirksbürgermeister @SoerenBenn@twitter.com (LINKE) eingesetzt.
Hier kommt unsere Zusammenfassung der 20. #bbvpankow. Sie ist etwas länger als gewöhnlich, dafür aber umso lesenswerter 😊
Das wars mit der 20. #bvvp. Die Themen des Komplex 2 werden erst bei der nächsten ordentlichen Tagung im kommenden Jahr verhandelt. Wir freuen uns über eine aus linker Perspektive ertragreiche Tagung und und wünschen ein schönes Restjahr!
Das Gelände des Bezirksamtes an der Fröbelstr. 17 wird sukzessive saniert. Um die auf dem Areal lebenden Tier- und Pflanzenarten zu schützen, sollen auf Initiative von #r2g nun auch die Belange des Natur- und #Artenschutzes bei den #Baumaßnahmen beachtet werden (DS VIII-0663).
Die #bvvp sieht das auch so: Unser rot-roter Antrag zur DS VIII-0662 wurde mit breiter Mehrheit beschlossen.
Mit der #PrenzlauerAllee174 und #RaumerStr33 stehen zwei Häuser in #PrenzlauerBerg leer, was angesichts der steigenden Angebotsmieten nicht hinnehmbar ist. Nach unserer Auffassung ist für diese Immobilien der Treuhänder zu bestellen, um den Leerstand zu beenden.
In Berlin wird Wohnraum dringend benötigt. Das Gesetz über das Verbot der #Zweckentfremdung von Wohnraum sieht vor, dass Häuser die leer stehen oder nicht mehr bewohnbar sind an den #Treuhänder übergeben werden können, um die Wohnnutzung wieder herzustellen.
Auch heute müssen unsere Bezirksverordneten den Populist*innen (mal wieder) Nachhilfe erteilen: Erst @MaxMenkenke@twitter.com zur Auslegung des #Asylrecht und nun Wolf #Kempe zur #Kunstrfreiheit nach dem #Grundgesetz
Es bleibt dabei: #KeineAlternative
Und zwei weiteren rot-roten Initiativen hat die #bvvpankow zugestimmt: Zum einen die Klarstellung zum sog. "Wohnungsbaukonzept" und zur Erholungsanlage Blankenburg (DS VIII-0669), zum anderen einem Antrag für eine achtsame #Verkehrsplanung im Blankenburger Süden (DS VIII-0678).
Die #bvvpankow widmet sich gerade erneut dem Thema der #Schrottfahrräder. Der zuständige Stadtrat Krüger ist in dieser Sache weiterhin untätig. Der Abschlussbericht zur Drucksache VIII-0478 wurde deshalb soeben mit breiter Mehrheit aufgehoben. #keineAlternative
Gemeinsam mit den Grünen unterstützen wir nun einen temporären Containerstandort, betrieben durch #outreach. Die #bvvpankow sieht das auch so, DS VIII-0679 ist beschlossen!
Unser jugendpolitischer Sprecher @schlueter_paul@twitter.com setzt sich bereits seit geraumer Zeit für einen neuen Standort für das Jugendprojekt Klothilde ein. Verschiedene Drucksachen dazu sind bisher durch das @BerlinPkow@twitter.com unbearbeitet geblieben und das Projekt nach wie vor heimatlos.
Gute Argumente für die #Gemeinschaftsschule liefert übrigens auch der Abschlussbericht zur Pilotphase in Berlin:
https://www.gew-berlin.de/public/media/Gems_2013_2014_Abschlussbericht_mit_ISBN_PDF.pdf
#Gemeinschaftsschulen lösen Probleme, weil sie den steigenden Bedarf an Schulplätzen im Bezirk über die Grundschule hinaus langfristig abdecken können und gleichzeitig möglichst große Chancengleichheit für alle Schüler*innen bieten.
Auf Initiative von #r2g in der #bvvpankow wurden deshalb soeben zwei neue Standorte für #Gemeinschaftsschulen auf dem Neubaugelände am #PankowerTor und auf dem Areal des ehemaligen Kinderkrankenhauses in #Weißensee beschlossen (Drucksachen VIII-0667 und VIII-0665).
#Pankow wächst so schnell wie kein anderer Bezirk in #Berlin. In diesem Zusammenhang werden nicht nur Wohnraum sondern auch neue Schulplätze dringend benötigt. Die effektive Umsetzung der #Schulbauoffensive im Bezirk ist ein zentrales Anliegen von #r2g !
Wir wünschen uns deshalb gemeinsam mit der SPD, dass die Mieter*innen bei solchen Planungen frühzeitig einbezogen und #Modernisierungen sozialverträglich ablaufen.
#Verdrängung ist kein Naturgesetz!
DS VIII-0670 & 0672 wurde mit großer Mehrheit durch die #bvvp beschlossen!
In der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße lehnt zum Beispiel die Mehrheit der Anwohner*innen gewisse Aspekte der #Modernisierung durch die #DeutscheWohnen ab.
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