Belltower.News

Mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie werden Projekte, Initiativen und Kommunen ausgezeichnet, die sich für die Stärkung der Demokratie und Menschenrechte in Sachsen engagieren und sich gegen Rassismus, Antisemitismus oder Rechtsextremismus einsetzen. Aus 50 eingegangenen Bewerbungen hat die Jury sechs Initiativen nominiert. Wir stellen sie bis zur Preisverleihung am 6. November vor.

An einem Montag im Januar 2024 laufen gut 200 Rechtsextreme und Sympathisant*innen auf den Marktplatz in Waldheim zu. Ihr Ziel ist die Kundgebung der Bunten Perlen Waldheim, einer Bürgerinitiative, die nach zwei Jahren wöchentlicher Montagsmärsche die öffentlichen Plätze Waldheims nicht mehr unwidersprochen AfD, Freien Sachsen und Co überlassen will. Ganz langsam, den Aufmarsch begleitend, rollt ein LKW auf die Kundgebung zu. Eine Drohne fliegt bedrohlich tief über die Teilnehmer*innen hinweg. Eine Szene, die für die Bunten Perlen Waldheim eindrücklich, aber bei Weitem kein Einzelfall ist.

Lautstark Parolen schreiend, mit Trommeln und trötend, ziehen Anhänger*innen der AfD und der Freien Sachsen seit zwei Jahren durch die Kleinstadt in Mittelsachsen. Und die Verwaltung? Schreitet nicht ein. Offizielle Teilnehmendenzahlen gibt es nicht, da die Kundgebungen und Demonstrationszüge nie angemeldet wurden. Im Januar 2024 beschließt eine kleine Gruppe von Waldheimer*innen um Cindy Reimer und Josephine Döring, den montäglichen Aufmärschen rechtsextremer Gruppen mitten im Ort nicht mehr tatenlos zuzusehen. Binnen einer Woche und an allen darauffolgenden Montagen bis zu den Europawahlen ein halbes Jahr später melden sie auf dem Marktplatz Kundgebungen und Veranstaltungen an, um den Demokratiefeind*innen die Plattform zu entziehen. Seitdem sind die Montagsspaziergänger*innen ebenfalls gezwungen, ihre Demonstrationen anzumelden – denn der öffentliche Raum gehört ihnen eben nicht selbstverständlich.

Immer wieder kommen dabei die Rechtsextremen den Bunten Perlen bedrohlich nahe, denn anstatt die Demonstrationsrouten zu verlegen, werden sie zwischen den zwei Veranstaltungen der Bunten Perlen auf dem Ober- und Niedermarkt hindurchgeführt. „Das ist auch eine Besonderheit“, sagt Josephine Döring, „dass diese Kundgebungen so nahe beieinander sind. Man guckt sich ja wirklich in die Augen. Du läufst am Montag aneinander vorbei und kaufst am Dienstag dein Brötchen bei der entsprechenden Person der anderen Seite. Gesicht zeigen, das stimmt bei uns einfach. Da ist nichts Anonymes.“ Unter diesen Umständen andere Bürger*innen zu zivilgesellschaftlichem Engagement zu motivieren, ist eine besondere Herausforderung.

Auf der Suche nach Unterstützung

In Waldheim gibt es keine Anlaufstelle für progressive Themen, keinen Jugendclub, keine engagierte Kirchgemeinde. Wie also zu einem Bündnis aufrufen? Die Initiator*innen der Bunten Perlen entschließen sich, E-Mail-Listen auf ihren Veranstaltungen auszulegen und Interessent*innen zu einem Bündnistreffen einzuladen. Aber schon die Suche nach einem geeigneten Ort gestaltet sich schwierig. Alle Räume der Stadt, aber auch das Gemeindehaus, bleiben den Bunten Perlen verschlossen. Schließlich kommen sie in einer Nachbargemeinde unter, später in Privaträumen. Wie viele Personen der Einladung zum ersten Treffen folgen werden, bleibt bis zum Schluss unklar. Ein aufregender Moment für die kleine Gruppe. „Es hätte ja auch sein können, dass wir zu dritt bleiben. Dann waren wir 18, der Stamm, der jetzt auch zum großen Teil noch da ist.“ Ein bunter Haufen versammelte sich damals. Menschen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und verschiedenen Einstellungen. Junge Familien, Unternehmer*innen, Personen, die sich als ‚Sofademokraten‘ oder politisch uninteressiert bezeichnen und langjährig Aktive. „Es gab oft Konflikte, aber trotzdem ist es eine coole Gruppe geworden, die zusammenarbeitet, die gute Sachen macht und es ist erstaunlich, was da in so kurzer Zeit gewachsen ist.“

Die Zusammenarbeit mit der Stadt bleibt unterdessen schwierig. Dem Bündnis wird nahegelegt, nicht auf beiden Seiten des Marktes Veranstaltungen anzumelden, um einer eventuellen Anmeldung der AfD buchstäblich nicht im Wege zu stehen. Im Laufe der Zeit werden die Bunten Perlen so immer weiter an den Rand des Marktes verschoben, „dass wir quasi nach rechts gerückt sind. Also wirklich so, dass wir den Platz verlassen müssen, den wir zuerst angemeldet haben. Das ist ja auch was Symbolisches.“ Bei den Kooperationsgesprächen mit Behörden müssen sich die Bunten Perlen gegen den Vorwurf wehren, sie würden die Stadt diffamieren. Cindy Reimer kontert: „Waldheim steht schlecht da, weil hier seit zwei Jahren unangemeldet Neonazis rumlaufen!“

Eine Aktion, die bundesweit Aufsehen erregte, war der Spendenlauf, bei dem für Teilnehmer*innen der Montagsaufmärsche pro gelaufenem Kilometer Spenden an gemeinnützige Organisationen ausgezahlt wurden. Die Vertreter*innen der Stadt erregte diese kreative Protestform derart, dass geschrien und vor Wut mit der Faust auf den Tisch geschlagen wurde.

Mitunter bekommen die Bunten Perlen aber auch unerwartete Unterstützung. So beispielsweise von der Döbelner Polizei und ihrem Revierleiter, der die Bunten Perlen immer wieder bei der Umsetzung ihrer Veranstaltungen unterstützt.

Anybody out there?

Das Bündnis versucht von Anfang an, durch ein breites Angebot verschiedener Veranstaltungsformate einen Zugang zur Bürgerschaft Waldheims zu bekommen. So veranstalteten sie ein Straßenfest, eine Märchenstunde, literarische Osterspaziergänge, Konzerte. Der Spendenlauf und das Mitbring-Dinner, unterstützt von der Musikgruppe Banda Comunale, erhalten viel Aufmerksamkeit und Zuspruch. Doch das Fazit ist ernüchternd: „Das waren die Gesichter, die man kannte, halt aus den Städten Döbeln, Leisnig und so. Da sind keine gekommen, die vorher nicht da waren“, berichtet Josephine Döring.

Dass sich die Waldheimer*innen nicht auf die Veranstaltungen trauen, können die beiden engagierten jungen Frauen sogar nachvollziehen. Vor allem die Angst, den Nazis am nächsten Tag an der Supermarktkasse wieder zu begegnen, ist real. Eine Lösung: Die Unterstützung aus anderen Gemeinden. Die Netzwerke in der Region sind ein

wichtiges Rückgrat – Bündnisse aus anderen Städten nehmen regelmäßig an den Veranstaltungen der Bunten Perlen teil und auch die Perlen fahren immer wieder nach Bautzen, Döbeln oder Leisnig. Oft reicht das trotzdem nicht aus, um dem hohen Mobilisierungspotenzial der Rechtsextremen eine eindrückliche Menschenmenge entgegenzusetzen.

Was die Bündnisse auf dem Land benötigen, ist die Unterstützung aus den Großstädten, betonen Reimer und Döring immer wieder und berichten von einem besonders enttäuschenden Moment: „Eine Besonderheit ist, dass wir so eine mediale Reichweite haben. Nach unserer zweiten Demo haben wir einen Aufruf gestartet, der viral gegangen ist.“ Die Anreise aus den Großstädten wurde geplant, mit der Deutschen Bahn und der Polizei gesprochen. „Und dann sind zehn Leute aus dem Zug ausgestiegen.“

Wie es weitergeht

Es ist eine überschaubare Gruppe hochengagierter Personen, die die demokratische Zivilgesellschaft auf dem Land am Laufen halten. Dafür opfern sie einen erheblichen Teil ihrer Freizeit, viele kämpfen sogar mit Burnout und müssen sich zeitweise zurückziehen. Die Solidarität unter den Engagierten ist groß, alle haben Verständnis für die persönlichen Grenzen jeder*s Einzelnen.

Doch Aufgeben ist für die Bunten Perlen keine Option. Jeder in den Weg gelegte Stein, so scheint es, regt ihre Kreativität nur umso mehr an. Voller Stolz erzählen die beiden Frauen davon, wie aus einer Kooperationsidee mit der Bibliothek, eine Ausstellung mit Kinderbüchern zu Themen wie Toleranz, Ausgrenzung oder Migration zu realisieren, eine eigene kleine Büchersammlung geworden ist. Und das trotz Hürden: Die Stadtverwaltung hatte dem Projekt nur mit der Vorgabe zugestimmt, sie nicht über die Bunten Perlen Waldheim zu realisieren. Die Initiative brach die Kooperation daraufhin ab, machte den Vorgang öffentlich und konnte Buchverlage für Spenden gewinnen. Mit den so zustande gekommenen 150 Büchern sollen jetzt Leihboxen, beispielsweise für Kitas, zusammengestellt werden. Auch eine Kooperation mit den Omas gegen Rechts und den Leseomas ist in Planung.

„Wir haben ja eigentlich das Originalziel erreicht. Die Nazis laufen nicht mehr“, berichtet Cindy Reimer lachend. Bedeutet das das Ende der Bunten Perlen? Fehlanzeige. Jetzt gehe es darum, sich neu zu strukturieren, weitere Pläne zu schmieden, nicht mehr nur noch auf die Aufmärsche zu reagieren, sondern zu schauen, wo sich jede*r Einzelne proaktiv einbringen kann – für eine bunte Waldheimer Zivilgesellschaft.

https://www.bachhausen.de/saechsischer-foerderpreis-fuer-demokratie-bunte-perlen-waldheim-oeffentlichen-raum-zurueckerobern/

Belltower.News

Queers for Palestine ist der Inbegriff des Etikettenschwindels. Denn statt um LGBTQIA-Rechte in Palästina geht es um antiisraelischen Agitprop. Die Aktivist*innen wollen bei möglichst vielen Pride-Paraden mitmarschieren, aber sie treten Jüdinnen*Juden, Palästinenser*innen und queere Menschen mit Füßen. Ein Kommentar.

Der sogenannte Nahost-Konflikt lässt unheilige Allianzen entstehen. Zu den ungewöhnlichsten dieser Bündnisse zählt zweifellos die Gruppe „Queers for Palestine“. Es zieht sie zwar nicht im militärischen Sinne ins Feld, da sie sich als Friedensaktivist*innen sehen, aber ihr propagandistischer Feldzug sticht ins Auge. In- und außerhalb der Regenbogen-Community wirbeln sie viel Staub und – aufgrund ihres irreführenden Namens und ihres fragwürdigen Aktionismus –  werfen verschiedene moralische und ethische Fragen auf.

Die Anhängerschaft ist ein bunt zusammengewürfelter Haufen von White Saviors und Migrantifas, die gemeinsam jedweden Buchstaben des Akronyms LGBTQIA vertreten: Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*, Queere, Intersexuelle und asexuelle Menschen. So weit, so gut. Indem sie unter dem Banner dieser Basisorganisation stehen, erwecken sie allerdings den Eindruck, die Bodenhaftung verloren zu haben. Im Grunde genommen sollten sich glücklich schätzen, dass sie wahrscheinlich nie im Leben den Boden von Gaza betreten würden. Nicht, dass sie solch einen Ausflug ernsthaft vorhätten. Auf dem Boden der Tatsachen liegt nämlich einfach zu wenig Glitzer.

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sich die Anhänger*innen, auch und gerade in ihrer Eigenschaft als queere Personen, eigentlich viel wohler in dem pulsierenden hedonistischen Labyrinth von Tel Aviv als in den verwinkelten Tunneln eines islamistischen Terrorstaates fühlen müssten. Das kann man ihnen nicht übelnehmen, ihre Scheinheiligkeit aber schon.

Weltanschauung und Widersprüche

Palästina und Queersein, schon die Zusammenstellung wirkt wie ein Oxymoron. Die Thematik hat dennoch seit mehr als zwei Jahrzehnten eine politische Dimension. Siehe alQaws. Diese arabischsprachige Abkürzung steht für den „Regenbogen für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in der palästinensischen Gesellschaft“. Entsprungen im Jahre 2001 aus dem Grasroot-Aktivismus, etablierte sich alQaws wahrhaftig als Vorreiter des kulturellen und gesellschaftlichen Wandels im Bereich der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in Palästina. Es wurde jahrelang als ein eigenständiges lokales Projekt des Jerusalem Open House betrieben, entwickelte sich aber dann 2007 zur offiziell anerkannten NGO und avancierte erstaunlich rasch zur wichtigsten Interessenvertretung für LGBTQ-Rechte in Palästina.

Nach und nach erlangte Queerness in Palästina das Ansehen und ja den Anspruch, eine Befreiungsideologie zu sein. Sie wurde als ein essenzielles Element des palästinensischen Kampfes gegen den „zionistischen Siedlerkolonialismus“ betrachtet. Dass die anfängliche Regenbogen-Rhetorik schließlich der der vermeintlichen Dekolonialisierung diente, war unvermeidbar. Siehe Decolonial Queering: The Politics of Being Queer in Palestine.

Als alQaws florierte, hatte Israel in Gaza das Sagen. Der palästinensische Regenbogen entfaltete sich also unter der Schirmherrschaft der israelischen Besatzer. Allerdings zog sich Israel 2005 aus dem Küstenstreifen zurück. 2006 wählte die Bevölkerung Gazas die Hamas ins Amt – und seit 18 ununterbrochene Jahren übt die Terrororganisation die Alleinherrschaft aus. Es dürfte nicht überraschen, dass die queere NGO alQaws ein Dorn im Auge der Hamas war. Mit der Einführung der Scharia verschärfte sich die Lage der queeren Menschen in Gaza deutlich. Die Sitten wurden durch das „Committee for the Propagation of Virtue and the Prevention of Vice“ (dt. „Ausschuss für die Verbreitung der Tugend und die Verhütung des Lasters“), eine nach Modell der iranischen Mullahs wütende Moralpolizei, aber auch durch bereitwillige Zivilist*innen durchgesetzt. Interessant auch: Dekolonialisierungsaktivist*innen argumentieren gerne, das Gesetz, das zehn Jahre Zuchthaus für homosexuelle Handlungen vorsieht, stamme aus der Zeit der britischen Besatzung. Auf die Frage, warum es auch in den 18 Jahren Hamas-Herrschaft nicht abgeschafft wurde, bleibt indes unbeantwortet.

Wie Augenwischerei Antisemitismus fördert

Keine Geringere als Amnesty International, Liebling der Israel-Kritiker, dokumentiert und verurteilt seit Jahren die Menschenrechtsverletzungen der palästinensischen Behörden und Bevölkerung gegenüber queeren Personen. Aber das lässt einige Linke in der westlichen queeren Szene kalt. Denn sie ätzen eher hysterisch als historisch fundiert gegen die „israelische Apartheid“ und auch das „Pinkwashing“. Letzterer Begriff bezeichnet die vermeintliche Instrumentalisierung queerer Menschen dazu, die Politik Israels gegenüber Palästina zu rechtfertigen. Bisher war ihr Erfolg eher mittelmäßig.

2019, während ich als Gastmoderatorin im RBB live den CSD begleitet, bin ich den Queers for Palestine begegnet. Es war ein wunderbarer CSD, der letzte vor Covid-19, und man erblickte in dem Meer voller Menschen zahlreiche freudig geschwenkte israelische Flaggen. Doch am Rande der Megaveranstaltung taten Queers for Palestine ihren Unmut darüber kund, dass sie nicht zur Geltung kommen durften: ,,Auf die Straße gegen Kriminalisierung und pro-zionistische Hetze!“ Auf einem sonst friedlichen, sonnigen CSD gab es vereinzelte Teilnehmende, die offenbar sehr unglücklich über die israelischen Flaggen waren. Nach meine Moderation, etwa zwei Stunden später im Tiergarten, wollte eine kleine Gruppe wissen, warum ich BIPoC-FLINTA verraten hätte. (Am Abend zuvor hatte ich eine Mail bekommen, die mich darum gebeten hat, im Fernsehen dazu aufzurufen, Stellung gegen Israel zu beziehen. Natürlich lehnte ich es ab und blockierte den Absender.)

Selbst der Radical Queer March, eine Alternative zu dem als zu kommerziell und zu apolitisch empfundenen CSD, hatte 2019 Bedenken, die Queers for Palestine mitmarschieren zu lassen. Am Mariannenplatz im Herzen Kreuzbergs seien sie nach eigenen Angaben wegen ihrer Unterstützung der BDS-Bewegung ausgeladen worden. BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) steht für Boykott, den Abzug von Investitionen und die Implementierung von Sanktionen gegenüber dem israelischen Staat. Der Appell stieß damals auf wenig Resonanz. Doch mittlerweile ist das anders.

Mit dem 7. Oktober 2023, als die Hamas den tödlichsten Massenmordanschlag auf das Judentum seit der Shoah verübte, erhielten Queers for Palestine, Gays for Gaza und ähnliche Gruppierungen schlagartig viel Zulauf. Ob in Manhattan oder Montreal, München oder Melbourne, sind sie durch ihre antiisraelischen Antipathien und ihre Ignoranz vereint. Ihre performative Solidarität sieht nicht vor, dass sie die Hamas kritisieren, geschweige denn, dass sie alQaws Mut machen oder sogar einen Finger krumm machen, um Queers aus Palestine unter die Arme zu greifen.

Seit 2018 helfe ich ehrenamtlich mit bei der Betreuung queerer Geflüchteter. Dazu zählen elf aus Palästina, darunter eine afro-palästinensische Lesbe aus Al-Abeed in Gaza. Die Hetze und Gewalt, der jene Menschen unter der Hamas gerade noch entkommen konnten, machen ihnen heute noch Angst. Aber das passt nicht ins Narrativ der Queers for Palestine.

https://www.bachhausen.de/queers-for-palestine-bunte-fassade-blinde-flecke/