Selbstverständlich war der Abbruch des "Migrationsgipfels" seitens Merz von Anfang an so geplant. Er will ja keine Lösung, er will Chaos und Frust. Was alle Populisten wollen.
Der Fehler der Ampel ist aber ja schon, sich das Thema Migration überhaupt aufdrücken zu lassen. Dabei weiß man: Sobald man auf Themen von Populisten aufspringt, spielt man automatisch nach den Spielregeln der Populisten und das Ergebnis ist immer, dass die Populisten gewinnen.
@jensscholz In der Ampel müssen doch genug Leute mit politischer Erfahrung rumlaufen, um das auch im Vorfeld zu erkennen. Also warum hat man sich auf den Blödsinn eingelassen?
@oli @jensscholz Prinzipiell ja. Aber gleichzeitig ist ja eine Lampe der Ampel nicht weit von Populismus entfernt.
@oli @jensscholz Entweder sind die in den Fraktions- und Parteispitzen selber so voller Rassismus oder einfach nur dumm um sich darauf einzulassen.
weil auslenders nicht wählen dürfen und deshalb parteiübergreifend als sündenbock taugen
@oli @jensscholz olaf scholz hatte als innensenator forderungen von schill - dessen kader jetzt als afd zurück sind - umgesetzt; und dem damit 20% und damit schwarz-gelb-braune koalition eingebracht. ich weiß nicht, ob das was erklärt, aber so zu handeln ist ein muster; ich vermute, das hat grundlegend was mit deren politikverständnis und welche positionen für sie welche relevanz haben zu tun.
aber handeln im eigenen sinne zu migration zu blockieren um das thema frisch zu halten ist 1:1 trump
@oli @jensscholz Leider nein. Und das ist kein deutsches Phänomen. Das findet sich in alle anderen EU Ländern genauso. Es ist also ein systemisches Problem.
@jensscholz Wer mit Schmuddelkindern spielt, wird mit Dreck beworfen. Wer hätte das wissen können
@jensscholz
Es sind andere Kräfte, die die Politik bestimmen. Merz und Scholz sind, was die Leitlinien betrifft, nur Sockenpuppen.
@finally
@jensscholz@mastodon.social
Ich habe auch wirklich nicht verstanden, warum die #Bundesregierung dieses Scheißspiel mitspielt. Sie kann dabei nur verlieren.
Merz und die afd lachen sich ins Fäustchen.
@anikke @jensscholz ... und gewinnen damit Stimmen in Brandenburg - was offenbar das Ziel der CDU (stärkste Partei) / FDP (endlich wieder über 5%) ist.
@grauzone@social.tchncs.de @jensscholz@mastodon.social
Die Rechnung geht in Brandenburg nicht auf. Da liefern sich SPD und afd ein Kopf- an Kopfrennen. Die FDP läuft unter Sonstige. Am Ende wird es eine "große" Koalition mit der CDU als Juniorpartner (womöglich noch mit BSW dabei, kommt drauf an, ob die Grünen rein kommen...) und dann macht die CDU genau so Opposition in Regierungsverantwortung wie jetzt die FDP im Bund.
@jensscholz Ich denke, manche Unionsler, besonders in CSU und vmtl. auch Merz, trauern einem dummen, alten Steckenpferd nach, das aber nie besonders weit geritten ist. Sie hatten es mal exklusiv und bequem.
Und ich glaube nicht, dass die Union daraus noch viel profitieren kann, eher im Gegenteil. Sogar auch, dass demokratiefeindliche Populisten fernab der Union nicht mehr viel damit reissen können, das Potential ist schon ziemlich abgeschöpft.
@jensscholz Es gibt grundlegende Sicherheits- und Verteidigungsfragen, die von Teilen der Linken, von Grün über SPD bis Union und FDP verstanden werden, da herrscht absolute Einigkeit. Darum denke ich geht es in erster Linie darum, das leidige Migrationsthema zu containen, und zwar weitgehend symbolisch.
Ich glaub aber, das ist unnötiger, als vll. befürchtet. Stärken einer pluralen Gesellschaft herauszustellen und zu befördern dürfte viel ergiebiger sein. Harris macht es gerade vor.
@jensscholz Ich meine.. Hey. Dieser heute „Deutschland“ genannte Flecken Erde mitten in Europa ist seit Jahrhunderten, Jahrtausenden Einwanderungsland. Gelebten, kulturellen Pluralismus gab es seit jeher, etwa Handel treibende, auf bestimmte Handwerke spezialisierte Städte. Alle Beteiligten profitieren daraus, wie auch aus einem gemeinsamen Gerüst, das Frieden sichert. Darüber hinaus, und noch bedeutender, heute die ganze EU.
…
@jensscholz Kultureller Pluralismus ist gelebte Realität seit hunderten Generationen. Aus Sich heraus entstanden. Das Ergebnis wird von Allen geschätzt, ob konservativ oder progressiv, ob egoistisch oder selbstlos. Eine riesige, inhärente, gemeinsame Stärke, nur manchen nicht so bewusst.
Vielleicht sollte man es öfter sagen! So, dass es jeweils auch ankommt.
@jensscholz Erinnert mich stark an die " Border crisis" in den USA und den Umgang der Republikaner damit,Donald Merz bzw Fritze Trump hat sich da was abgekupfert,meine ich vielleicht waren deshalb CDU'ler auf der RNC? Wer sich von den MAGA Republicans was abschaut, ist hoffnunglos verloren und/oder hoffnungslos dämlich,imo.
@jensscholz Politiker die das nicht wissen sind:
@lennybacon auf Bundesebene nicht existent
@jensscholz - mkt März einfach nicht interagieren,wird nur ihm helfen nächstes Jahr...
wrestling a pig
Das ist natürlich schwierig, wenn selbst in der Ampel Rassismus eine gewichtige Stimme bekommt. Ansonsten wäre das nämlich auch einfach: Wenn es keine Rassismusfrage ist, sondern eine SIcherheitsfrage, dann rückt natürlich Sicherheit als Leitmotiv in den Fokus. Und damit die Sicherheit des Alltags, das Auto z.B. oder Schutz vor Krankheiten. Grausame Mathematik, aber Leichenberge durch Messermorde gibt es nicht, durch Alkohol z.B. schon.
@jensscholz @abulling Scholz hat leider kein Teflon