Verhandlungen über EU-Spitzenjobs nach der Europawahl
Nach der Europawahl werden die EU-Spitzenjobs neu vergeben. Wie geht es weiter mit von der Leyen, Michel, Borrell und Metsola? Darüber verhandeln ab heute die Staats- und Regierungschefs. Jakob Mayr über den Personalpoker.
@tagesschau Ich kann gar nicht glauben und es ärgert mich über die Maßen, dass ausgerechnet die #Populisten von Rechts und #Konservativ die #Wahlen mit billiger Inhaltslleere gewinnen, indem sie den wirklich herausragend arbeitenden politischen Gegner verächtlich machen.
Im Grunde ist das der Beweis, dass #Demokratie NICHT funktioniert. #Politiker und #Parteien sind korrupt. Die interessieren sich NICHT für Moral oder Rechtstreue. Die wollen nur Wahlen gewinnen und arbeiten für ihre Sponsoren.
@berndmehrtens @tagesschau Nein ist kein Beweis gegen die Demokratie, sondern ein Beweis für Populismus.
Warum die Leute nicht ihre vorhandene Intelligenz dafür nutzen können ihre Lügen zu erkennen verstehe ich noch nicht so ganz, aber es kann sicherlich bequemer sein 'nach unten zu treten'.
Evtl müssen mehr Leute zunächst selbst betroffen sein?
Demokratie ist so ziemlich Dad beste was wie haben, aber sie ist auch noch bei vielen Dingen ausbaufähig. Wirksame Transparenz & Konsequenzen z.B.
@SomeAnoTooter @tagesschau Ich meine, auch die Demokratie sollte sich anpassen.
Bisher wählen wir Politiker und Parteien, die eigene Ziele verfolgen und gegen die Demokratie arbeiten. Die entstehende Eigendynamik (Korruption, Seilschaften, Parteipolitik) ist kontraproduktiv. Man sollte mindestens darüber nachdenken, ob es nicht auch anders geht.
Die zeitliche Limitierung von Mandaten oder mehr direkte Demokratie wären Mittel zum gegenzusteuern.
@berndmehrtens @tagesschau ganz genau. Wir brauchen eine Anpassung/Verbesserung unseres (demokratischen) Systems. Bisher gibt es kaum bis keine Partei, die darauf ihren Fokus liegt. Solange unser System nicht besser ist, wird is schwierig bleiben überhaupt langfristig gut für die Mehrheit zu handeln. Leider sind immernoch ein Großteil der Wähler überzeugt von Union, afd oder SPD(Führung), welche eher das Gegenteil bewirken und unsere Demokratie schwächen.
@berndmehrtens @tagesschau
Passend dazu @afelia bei #maischberger ab ca 50:05 bis 51:20 (ab ca 50:25 Zitat): "...wir brauchen nicht weniger Demokratie, sondern mehr..."
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/videos/maischberger-video182.html
@SomeAnoTooter @tagesschau Die Piraten hatten das System konstruktiv hinterfragt, bis die Etablierten dagegen vorgegangen sind. Allen voran die CDU und die Springerpresse haben die Diskussion auf Hilfsemfänger und Weirdos dort fokussiert. Schon da funktionierte Verächtlichmachung. Mit deren Argumenten muss man sich nicht auseinandersetzen.
So arbeiten Populisten. Die haben kein Programm, nur das Ziel den Status Quo für Reiche zu erhalten. Dafür genügt es, die politische Konkurrenz zu verhetzen.
@berndmehrtens @tagesschau "den Status Quo für Reiche zu erhalten" klingt mehr nach konservative als Populisten, aber es gibt ja auch populistische konservative.
Damit will ich nur allen aufzeigen, die dass hier lesen, dass konservative tief mit drinnen stecken und mit ein Teil des Problems sind. Wenn man diese wählt, wird es schwieriger einge gute langfristige Lösung zu bekommen.