Die neu gegründete Partei “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) hält von demokratischen Abläufen eher wenig und verhöhnt den Bundestag. In der letzten Woche stellte die Partei Anträge zur Regierungserklärung, nutzte die Bühne, um eine Rede zu halten und verließ dann den Bundestag, ohne auch nur an der Abstimmung über die eigenen Anträge (!) teilzunehmen. Ein Vorgeschmack auf den Populismus, der auf die deutsche Demokratie zukommt.

Wagenknecht und Co. nehmen ihr Mandat nicht ernst

Sahra Wagenknecht ist schon länger bekannt dafür, dass sie den Bundestag, in den ihre Wähler:innen sie gewählt haben, nicht allzu ernst nimmt. Sie gehörte schon in ihrer Zeit bei der Linkspartei zu den Abgeordneten mit den meisten Fehltagen im Bundestag. Man hätte ja vorsichtig hoffen können, dass ihre Motivation, die demokratischen Prozesse ernster zu nehmen, wäre mit der Gründung ihrer eigenen Partei (übrigens zusammen mit Sevim Dağdelen, die sogar noch häufiger fehlte) gestiegen. Doch diese Hoffnung wäre schnell enttäuscht. Denn beim BSW wurde es zuletzt sogar noch absurder.

Letzten Mittwoch stellte das BSW, welches aktuell als parlamentarische Gruppe mit 10 von der Linkspartei übergetretenen Abgeordneten im Bundestag sitzt, Anträge zu einer Regierungserklärung des Kanzlers. Soweit ist das ein normaler Prozess. Und auch, dass eine Oppositionsgruppe ihre Anträge in der Regel nicht durchbekommt, ist nicht neu. Doch das BSW zeigte eine Verachtung für demokratische Prozesse, die auch langjährige Abgeordnete erstaunte.

Nachdem Sahra Wagenknecht gern die Redezeit zum Thema angenommen hatte (und daraus natürlich fleißig Content für die Social-Media-Anhänger gemacht wurde), verließ sie wie auch alle anderen Mitglieder ihrer Partei direkt danach den Bundestag. Als es dann zur Abstimmung der beiden Anträge des BSW zur Regierungserklärung kam (S. 22876), erhielt der Antrag des BSW keine einzige Stimme. Das ist tatsächlich eher ungewöhnlich, denn in der Regel stimmen logischerweise schon wenigstens die Fraktionen oder Abgeordneten, die einen Antrag stellen, dafür. Doch zu dem Zeitpunkt waren die Abgeordneten vom BSW ja schon längst wieder aus dem Parlament verschwunden.

Das BSW ist eine noch relativ neue Partei, allzu viele wissenschaftliche Einschätzungen oder gar Studien zu ihr gibt es also noch nicht. Was ihre politische Positionierung angeht, scheint es einen groben Konsens zu geben, dass die Partei bei sozialen Fragen links, bei gesellschaftlichen Fragen konservativ ausgerichtet ist (z.B. Aiko Wagner 2023). Einig sind sich Wissenschaftler dabei aber vor allem in einem Punkt: Das BSW ist stark von Populismus geprägt.

Neben Wagner kommt vor allem der Politikwissenschaftler Dr. Jan Philipp Thomeczek zu diesem Schluss. Er analysierte in einer Studie (noch vor der Abspaltung von Wagenknecht & Co.) die Sprache von Politiker:innen der Linkspartei auf die Verwendung von Populismus. Das Ergebnis: Sahra Wagenknecht verwendete mit Abstand die meiste populistische Rhetorik. Übrigens: Auch die meisten anderen Linke-Politiker, die mittlerweile zum BSW gewechselt sind (rot markiert), finden sich in der Populismus-Top-10.

Wie extrem der populistische Einfluss von Wagenknecht ist, zeigt sich noch an einer weiteren Untersuchung, die in derselben Studie durchgeführt wurde. Thomeczek analysierte nämlich auch noch, welchen Einfluss die jetzige BSW-Chefin auf Pressemitteilungen der Linkspartei hatte. Auch da zeigte sich klar: Wenn Wagenknecht solche Pressemitteilungen für die Partei verfasst hat, waren diese deutlich populistischer formuliert, als wenn andere Politiker:innen sie schrieben.

Fazit: Redet mit den Menschen, statt mit dem BSW

Wenn man sich die ersten Aktivitäten des BSW anschaut, sieht man, dass dieses Muster sich fortsetzt. Die Partei tut gern so, als wäre sie die Partei der “normalen, tüchtigen” Leute. Das ist bemerkenswert, erhielt die Partei doch zum Beispiel über 5 Millionen Euro an Spenden vom Hightech-Millionär Thomas Stanger. Das hindert sie natürlich nicht daran, sich populistischer Rhetorik zu bedienen.

So sammelte die Partei im Europawahlkampf vor allem mit dem Thema “Frieden” Applaus ein. Dieses Thema eignet sich gut für Populismus, schließlich erzählt sich die Story von “den bösen Kriegstreibern da oben” gegen “das arme Volk, was darunter leidet” ja quasi von selbst. Dass das BSW allerdings weder in ostdeutschen Landtagen, noch im EU-Parlament den russischen Angriffskrieg einfach beenden kann, gestand die Parteichefin erst nach der Wahl.

Warum Wagenknecht für Putins Sieg demonstriert

Es bleibt deswegen wichtig, dass Medien und Gesellschaft im Umgang mit dem BSW nicht denselben Fehler machen wie mit der AfD. Wir müssen über diese Partei berichten, klar. Aber wir sollten eben nicht schon wieder Populist:innen die Deutungshoheit über den Diskurs schenken. Statt ihnen die Deutungshoheit über die “Sorgen des Volkes” zu adeln, sollten wir lieber tatsächlich über die Probleme sprechen, die Leute in die Arme des Populismus treiben. Statt mit Wagenknecht über die Ukraine könnte man ja mal mit Mieter:innen über steigende Mietpreise reden. Oder mit Landwirten über existenzbedrohende Umwelt- und Klimakatastrophen.

Ansonsten fragen wir uns wieder in ein paar Jahren: Wie ist diese Partei plötzlich so groß geworden? Lasst uns schlauer sein.

Artikelbild: Screenshot https://www.youtube.com/watch?v=GUhLwqgSUXg&ab_channel=SahraWagenknecht

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https://www.bachhausen.de/das-ist-populismus-bsw-stimmt-nicht-mal-fuer-ihre-eigenen-antraege/

#antrage #eigenen #nicht #populismus #stimmt

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat in einer Rede ein angebliches Zitat von Innenministerin Nancy Faeser vorgetragen, um ihr Publikum anzuheizen. Doch dieses Zitat war gefälscht – und zwar noch dazu von ihren eigenen Parteifreunden. Diese peinliche Enthüllung zeigt einmal mehr, wie die AfD systematisch Desinformation verbreitet. Und sie die Realität nicht mehr von der eigenen Propaganda unterscheiden kann.

Weidel empört sich über gefälschte Pressemitteilung

In der Stadthalle von Kirchheimbolanden erntete Alice Weidel frenetischen Beifall, als sie sich über eine angebliche Pressemitteilung von Nancy Faeser empörte. „Eine Schande!“ und „Widerwärtig!“ schrie sie mehrfach in die Menge, die begeistert zustimmte. Diese erfundene Pressemitteilung, die einen Angriff auf den Islamfeind Michael Stürzenberger behandelte, war jedoch ein Fake.

Als klar wurde, dass die vermeintliche Mitteilung nie existiert hatte, schickte Weidel eine Erklärung: „Da sind wir bei der Recherche einem Fake aufgesessen, was uns sehr leid tut.“ Anwalt Chan-jo Jun kommentierte die Ausrede so:

Ich übersetze mal kurz: „Habe Mist gebaut, wurde erwischt und muss mich entschuldigen. Will ich aber nicht, sondern will lieber sagen, dass es auf Wahrheit nicht ankommt und ich trotzdem alles richtig gemacht habe. Alle anderen sind noch schlechter.“

Tatsächlich war aber die im Netz kursierende „Pressemitteilung“ sogar fett mit „SATIRE“ markiert. Ein klares Beispiel dafür, wie die AfD Desinformation verbreitet und Fake News als „Satire“ tarnt, um später immer herausreden zu können, es sei ja nur ein Scherz gewesen.

Satire, die nicht als solche zu erkennen ist, ist einfach nur ein Fake

Die „Satire“-Ausrede mag die Lügenpartei AfD juristisch vor Konsequenzen schützen, ist aber auch selbst schon Täuschung: Es ist keine Satire, einfach seinen politischen Gegnern Dinge in den Mund zu legen, über die man sich aufregen würde. Satire lebt von Überspitzung realer Aussagen oder Taten und auch davon, dass das Zielpublikum erkennt, dass hier etwas ins Absurde übertrieben wurde, um Kritik zu üben.

Dem politischen Gegner Dinge in den Mund zu legen, die man für absolut glaubwürdig halten könnte, und die das Zielpublikum sehr bereitwillig glaubt und für bare Münze nimmt, ist keine Satire. Es ist einfach nur ein Fake, mit einer Ausrede. Bei diesem Fall kann ja auch wahrlich niemand behaupten, dass die Satire leicht zu erkennen gewesen sei oder es irgendwen großartig interessiert hätte, dass es unwahr ist – die AfD-Fans fielen reihenweise darauf herein und erkannten die Satire ja eben nicht.

Darum geht es ja eben: Selbst Parteichefin Weidel erkannte die vermeintliche Satire nicht. Satire, die das Publikum nicht als solche erkennen kann, ist einfach nur ein Fake. Auf Twitter entschuldigte sich Weidel auch nur halbherzig und schrieb, es tue ihr leid. Der „Tenor“ ihrer Aussagen bleibe jedoch korrekt, und Faeser sei im Amt fehl am Platz. Hier sieht man ja, dass es nie Satire wahr – es war falsch, und soll es auch von Anfang an gewesen sein, aber man hat es trotzdem geglaubt, weil es trotzdem irgendwie korrekt war? Die AfD versucht offen zu lügen, und uns das als Wahrheit zu verkaufen. Ob direkt oder mit Zwischenschritten über „Satire“-Ausreden, ist egal.

AfD entfernt das Video, Empörung bleibt

Der Text, den Weidel vorlas, stammte von Reimond Hoffmann, einem AfD-Politiker aus ihrem eigenen Landesverband. Er hatte ChatGPT beauftragt, eine Pressemitteilung im Namen von Faeser zu schreiben. Die Künstliche Intelligenz lieferte die gewünschten, provokanten Formulierungen, die Weidel dann als authentisch präsentierte. In der gefälschten Mitteilung hieß es unter anderem, dass Faeser die Verbreitung eines Videos verurteile, da dies der AfD in die Hände spiele.

Weidel nutzte diese erfundene Passage, um ihre Anhänger weiter anzuheizen: „Wie lange wollen die da oben uns noch verarschen? Mit dieser Verarsche muss irgendwann Schluss sein.“ Sie warf Faeser auf Grundlage dieser Fake-News „Verarsche“ vor und empörte sich lautstark darüber. Die Ironie, sich über „Verarsche“ zu beschweren, während man sich gerade über Dinge aufregt, die die eigene Partei frei erfunden hat, ist schwer zu übersehen. Die einzige, die hier Desinformation verbreitet hat, ist immer noch die AfD. Wer „verarscht“ hier wen?

Die AfD hat das Video von Weidels Rede aus ihrem offiziellen YouTube-Kanal entfernt. Dennoch kursieren zahlreiche Kopien des Videos weiterhin im Netz, ohne Hinweis darauf, dass es sich um ein Fake handelt. Eine besonders populäre Version auf YouTube erzielte bereits über 250.000 Aufrufe und 4.000 Kommentare. Man sieht: Der Schaden ist angerichtet. Und weder „Satire“-Ausreden, noch halbherzige Entschuldigungen können die Propaganda der AfD daran hindern, sich ihre eigene Realität zu schaffen.

Fazit

Dieser Vorfall ist ein Paradebeispiel dafür, wie die AfD mit Fake News und Desinformation arbeitet. Die Tatsache, dass selbst die Parteiführung auf diese Fälschungen hereinfällt, zeigt, wie tief die Verwirrung und die Lügenkultur innerhalb der AfD bereits reichen. Die AfD lügt so viel, sie ist unfähig, die Realität von ihrer eigenen Propaganda zu unterscheiden. Und es scheint ihr offenbar auch einfach egal zu sein. Man glaubt alles, solange es ins eigene Narrativ passt.

Teile des Artikels wurden mit maschineller Hilfe erstellt (Die Ironie ist uns durchaus bewusst). Artikelbild: Bernd Weißbrod/dpa

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https://www.bachhausen.de/weidel-ki-fake-afd-faellt-sogar-auf-ihre-eigenen-luegen-herein/

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

EU auf Mastodon: Kommission zieht auf eigenen Server um

Der bisherige EU-Mastodon-Server soll morgen abgeschaltet werden. Danach wird zumindest die Europäische Kommission weiter im Fediverse vertreten bleiben. Andere EU-Institutionen sollen sich eigene Server erstellen.

Die Europäische Kommission hat einen eigenen Mastodon-Server aufgesetzt. Ihren schon bestehenden Account hat sie bereits dorthin umgezogen. Der Server werde „einen auf Privatsphäre zentrierten Raum“ sicherstellen, um mit Kommissar:innen, Abteilungen und den offiziellen Stimmen der Kommission in Kontakt zu treten, heißt es in der Ankündigung.

Die Kommission dankte auch den Haupt-Entwicklern von Mastodon dafür, dass sie den Umzug ihres Accounts möglich gemacht und unterstützt hat. Sie sagte nicht, wie genau diese Hilfe aussah. Sie dankte auch dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS). Der hatte einen Mastodon-Server betrieben, auf dem der Kommissions-Account bisher angesiedelt war.

Hin und her um den Serverbetrieb

Der EDPS-Server war Teil eines Pilotprojekts, das der Europäische Datenschutzbeauftragte vor zwei Jahren gestartet hatte. Damit sollte die EU im Fediverse vertreten sein. Neben Mastodon gehörte auch noch ein Peertube-Server dazu. Der Pilot sollte ursprünglich nur für ein Jahr laufen, denn der Betrieb von Servern gehört eigentlich nicht zur Kernkompetenz eines Datenschutzbeauftragten. Doch obwohl der EDPS das Projekt zwei Jahre verlängerte, fand sich keine andere EU-Institution, die den Betrieb der Server übernehmen wollte.

Der EDPS hatte deshalb Ende April angekündigt, die Server am 18. Mai abstellen zu wollen. Darauf hatte die Kommission zwar reagiert, man wolle weiter im Fediverse aktiv bleiben. Wie genau das aussehen sollte, blieb aber damals auf Nachfrage von netzpolitik.org unklar.

Nun hat die Kommission einen eigenen Server aufgesetzt, der auf ec.social-network.europa.eu läuft. Europa.eu ist die gemeinsame Domain aller EU-Institutionen, dieser Teil lässt sich also nicht vermeiden. Die Subdomain ist aber etwas verwirrend, denn der EDPS-Server läuft noch auf social.network.europa.eu.

Was passiert mit den anderen Institutionen?

Unklar ist momentan außerdem, was mit den Accounts der Institutionen passieren soll, die derzeit noch auf der alten EDPS-Instanz laufen. Dazu gehört etwa der Account des Europäischen Gerichtshofs, der aber nur automatisiert alle Posts von dessen Twitter-Account überträgt.

Werden die anderen Institutionen ihre Accounts auf den Server der Kommission umziehen können? Auf eine Anfrage von netzpolitik.org reagierte die Kommission bisher noch nicht. In der Ankündigung des Umzugs scheint es aber eher so, als ob der Server als Vorbild für andere Institutionen dienen soll, ebenfalls ihre eigenen Instanzen aufzusetzen. Der EDPS sagte auf Anfrage von netzpolitik.org, man werde auf Mastodon bleiben, suche aber gerade noch nach einer Lösung.

Ebenfalls ungewiss ist, ob die EU weiter auf Peertube vertreten bleiben wird.

Update:

Die Kommission schreibt nun:

Unsere neue Instanz wird nur Accounts hosten, die zur Europäischen Kommission gehören. Dazu gehören Kommissar:innen, Generaldirektorate, und Sprecher:innen. Wir waren zwar die erste EU-Institution, die ihre eigene Instanz erstellt hat, erwarten aber, dass andere EU-Institutionen uns nachziehen werden. Wir verpflichten uns, ihnen dabei zu helfen, ihre eigenen Instanzen zu erstellen oder ihre Inhalte auf eine andere Instanz zu migrieren.

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Author: Maximilian Henning

https://www.bachhausen.de/eu-auf-mastodon-kommission-zieht-auf-eigenen-server-um/

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Top Secret:  Macht Euren eigenen Geheimcode!

Ihr wisst, wie cool es ist, Geheimnisse zu haben! Heute zeigen wir euch, wie ihr einen speziellen Geheimcode erstellen könnt, den nur ihr und eure Freunde verstehen könnt. Bereit? Los geht’s!

Geheimsprache ist cool, weil sie euch wie Detektiv:innen fühlen lässt und ihr damit spannende Abenteuer erleben könnt. Mit Geheimsprache könnt ihr euch vorstellen, dass ihr in einer geheimen Welt lebt, die nur ihr versteht.

Und es macht Spaß, Codes zu erfinden und zu entschlüsseln, wie echte Superhelden! Es ist gar nicht schwer:

Schritt 1: Wählt euren Geheimcode aus

Zuerst müsst ihr entscheiden, welche Art von Geheimcode ihr verwenden möchtet. Hier sind zwei lustige Ideen:

• Buchstaben ersetzen: Ihr könnt jeden Buchstaben des Alphabets durch einen anderen Buchstaben ersetzen. Zum Beispiel könntet ihr den Buchstaben „A“ durch den Buchstaben „K“ ersetzen. Und das „L“ wird einfach zu „P“. Dann wird „Hallo“ zu „Hkppo“.
• Geheimsymbole: Ihr könnt auch Geheimsymbole für Buchstaben verwenden. Zum Beispiel könntet ihr statt des Buchstabens „O“ ein -Emoji verwenden. Das „E“ wird zu einem . Und aus dem „A“ wird ein -Haufen.

Wählt einfach eine Methode aus, die euch am besten gefällt!

Schritt 2: Übersetzt eure Nachrichten

Sobald ihr euren Geheimcode habt, könnt ihr eure Nachrichten übersetzen. Wenn ihr zum Beispiel die Emojis verwendet, dann wird „Politik“ zu „Plitik“. „Nazi“ zu „Nzi“. Und statt „Urheberrecht“ steht dann da „Urhbrrcht“.

Schritt 3: Teilt euren Geheimcode mit euren Freunden

Jetzt könnt ihr euren Freunden euren Geheimcode zeigen, damit sie ihn auch verwenden können. Ihr könnt ihnen erklären, wie der Code funktioniert, damit sie eure Nachrichten verstehen können.

Schritt 4: Schickt euch gegenseitig geheime Nachrichten

Jetzt seid ihr bereit, euch gegenseitig geheime Nachrichten zu schicken! Ihr könnt über eure Geheimnisse, eure Lieblingsspielzeuge oder eure Abenteuer sprechen, und niemand außer euch wird wissen, worüber ihr redet.

Das war’s schon! Mit eurem eigenen Geheimcode könnt ihr jetzt mit euren Freunden in einer geheimen Sprache sprechen. Viel Spaß beim Codieren und Dekodieren eurer geheimen Nachrichten!

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Author: netzolino

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